Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
wir sind in Ludwigshafen in der glücklichen Lage, dass unsere Bevölkerung weiter wächst. Dies geschieht nicht nur durch Zuzug, sondern auch durch die vielen jungen Familien, die hier zuhause sind. Insbesondere vor dem Hintergrund der allgemeinen demographischen Entwicklung ist dies alles andere als selbstverständlich! Im Durchschnitt der letzten Jahre kommen in unserer Stadt jährlich 1.600 Kinder zur Welt, in 2017 werden es voraussichtlich sogar 1.800 Kinder sein. 2014 wurde mit 1.724 Geburten und 1.629 Sterbefällen zum ersten Mal seit 44 Jahren sogar wieder ein Geburtenüberschuss erzielt. Dies sind überaus gute Nachrichten und gleichzeitig stellen Sie uns vor große Herausforderungen, wenn es um die Betreuung der Kleinsten in unserer Gemeinschaft geht.
Der Stadtrat hat bereits Mitte 2015 die Umsetzung des 3. Maßnahmenpakets zum Ausbau der Kindertagesstätten Kapazitäten in Ludwigshafen beschlossen. Inklusive einem Nachtrag aus dem Januar 2016 sollen hierdurch insgesamt 48 Kindergarten- und 14 Krippengruppen geschaffen werden. Dieser Ausbau ist bereits in vollem Gange und Einrichtungen, wie zum Beispiel im Stadtteil Süd in der Gneisenaustraße, werden noch in 2017 fertiggestellt. Eine Vielzahl an Neubauten – leider auch Provisorien – folgen in 2018/2019. Fakt ist, dass langwierige und aufwendige Vergabevorschriften, Restriktionen im Haushaltsvollzug und auch Standortdebatten einen zügigeren Ausbau verhindern. Dennoch kann ich Ihnen versichern, dass alle Beteiligten mit hohem Einsatz daran arbeiten, den Ausbau möglichst zügig voranzutreiben.
Nach Abschluss dieses Ausbaupaketes haben wir im letzten Jahrzehnt insgesamt ca. 135 Millionen Euro in den Kitaausbau investiert. Auch dies ist bei unserer Haushaltslage alles andere als einfach darstellbar. Für die aktuellen Investitionskosten in Höhe von ca. 53 Mio. Euro bekommen wir Zuwendungen in Höhe von nur ca. 6 Mio. Euro zurück, 47 Mio. Euro sind also neue Schulden. Die Investitionskosten sind aber noch lange nicht alles. Erforderlich sind auch ca. 190 neue Erzieherstellen. Hierdurch entstehen zusätzliche – jährliche – Personalkosten in Höhe von aktuell ca. 9,2 Mio. Euro. Reduziert um die zu erwartenden Personalkostenzuschüsse des Landes in Höhe von ca. 3,2 Mio. Euro verbleiben ca. 6 Mio. Euro Personalkosten bei der Stadt. Diese werden das jährliche Defizit in unserem Haushalt unmittelbar erhöhen.
Sicher die größte Herausforderung wird aber werden, genügend Erzieherinnen und Erzieher zu finden, damit die Kitas überhaupt betrieben werden können. Der Arbeitsmarkt ist bereits heute so gut wie leergefegt und eine Veränderung ist in nächster Zeit kaum zu erwarten.
Wir wissen auch, dass es während des Ausbaus nicht für alle Kinder in unserer Stadt die optimale Lösung gibt. Manchmal ist der Weg in den Kindergarten – gerade auch in die Krippe – länger, als wir uns dies alle wünschen. Und dennoch bin ich davon überzeugt, dass wir in Ludwigshafen vergleichsweise gut dastehen und schon früh unsere Hausaufgaben gemacht haben – gemeinsam mit den kirchlichen Trägern, mit firmeneigenen Kitas und auch beim Ausbau von Tagesmütterplätzen. Auch ohne die versprochene Finanzierung durch Bund und Land werden wir uns weiter für diesen Ausbau stark machen, für die Zukunft unserer Stadt.
Herzlichst Ihr
Torbjörn Kartes
Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion
