Die Stadtratsfraktion der CDU Ludwigshafen hat sich konstituiert und den Vorsitz bestimmt. Einstimmig wurde Dr. Peter Uebel in seiner Funktion als Vorsitzender für die neue Legislaturperiode gewählt. „Ich danke den Kolleginnen und Kollegen für das Vertrauen. Es ist ein großer Ansporn und ein schönes Zeichen unserer Geschlossenheit“, so Uebel im Anschluss an die Sitzung. „Das Wahlergebnis vom Sonntag müssen wir jetzt genau anschauen und daraus unsere Schlüsse ziehen.
Die durch das Ordnungsdezernat in der Banngewannstraße in Rhein-gönheim vorgeschlagene gelbe Linie ist aus Sicht der CDU eine gute Orientierungshilfe für die Bürger. Dort, wo es Sinn macht, soll sie auch in anderen schmalen Straßen in Ludwigshafen schnell kommen, fordert die CDU Stadtratsfraktion.
Die CDU-Stadtratsfraktion in Ludwigshafen sieht die generellen Chan-cen, die sich nach der Zustimmung des Bundesrates zur Einführung von E-Scootern ergeben. Zugleich ist der Partei daran gelegen, sorgfältig vorzugehen.
Der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel weist die Kritik des SPD Vorsitzenden am zentralen Vergabesystem als haltlos und an der Proble-matik vorbeigehend, entschieden zurück.
Es hätte die CDU gefreut, wenn Herr Guthier das handwerklich und inhalt-lich wenig überzeugende rheinland-pfälzische KiTa-Zukunfts-Gesetz kritisiert hätte, das noch immer nachgebessert werden muss, als sich dem Vergabeverfahren von KiTa-Plätzen zu widmen. Zum Entwurf des Landesgesetzes, das rheinland-pfälzische KiTa's eigentlich zukunftsfähig machen sollte, war von ihm leider nichts zu hören.
Als positives Signal wertet der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel, dass der WBL in der letzten Sitzung des Werkausschusses damit beauftragt wurde, mit dem dualen System die zukünftige Entsorgung der gelben Sä-cke neu zu verhandeln.
Da immer wieder Kritik bezüglich der Materialqualität der „Gelben Säcke“ geäußert wurde, sollen auch weitergehende Gespräche bezüglich der Reiß-festigkeit geführt werden.
„Für das neue Soziale Stadtquartier können wir uns viele gute Dinge vorstellen“, so kommentiert der Fraktionsvorsitzende der Ludwigshafener CDU Dr. Peter Uebel die Übergabe des entsprechenden Förderbescheides durch das Land an die Stadt Ludwigshafen. „Wir kennen derzeit noch nicht die konkrete räumliche Ausdehnung des Fördergebietes. Wir setzen uns dafür ein, dass der Bereich vor dem Südwest-Stadion mit aufgenommen wird“, ergänzt der Ortsvorsteher der Südlichen Innenstadt Christoph Heller.
Die CDU Stadtratsfraktion will den Bau von Fahrradparkhäusern nach „Bamberger Modell“ in der Stadt vorantreiben.
Die Ertüchtigung von Radwegen und des ÖPNVs muss aus Sicht der CDU Stadtratsfraktion in einem Gesamtkonzept auch den Bau von Fahrradpark-häusern beinhalten. „Wenn man sein Fahrrad mit Sicherheit am Abend noch genauso vorfindet, wie man es morgens abgestellt hat, so werden mehr Menschen das Fahrrad nutzen.“, so die stellvertretende Fraktionsvor-sitzende der CDU Stadtratsfraktion Dr. Wilhelma Metzler. „Als ersten Schritt könnten wir uns ein Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof vorstellen.
Der CDU Spitzenkandidat zur Stadtratswahl Dr. Peter Uebel ist am Sams-tag unterwegs zu den Muttertagsständen, um für Fragen und Gespräche zur Verfügung zu stehen.
Die Tour startet um 8.00 Uhr in Niederfeld am Muttertagsstand in der Nie-derfeldstraße. Ab 09.30 Uhr besucht Dr. Peter Uebel die Stände von Oppau (vor der Stadtsparkasse) und Edigheim (auf dem Marktplatz vor der Stadtbibliothek).
Weiter geht die Tour dann in die Südliche Innenstadt.
Dort ab 10.30 mit Dr. Uebel am Muttertagsstand der CDU Süd in der Mun-denheimer Straße vor der VR Bank und zur Mittagszeit dann abschließend Besuch auf dem Hans-Warsch-Platz in Oggersheim. Die Kandidaten vor Ort und Peter Uebel freuen sich auf einen regen Austausch.
Der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Peter Uebel appelliert an die Eltern, den Masern- Impfstatus ihrer Kinder zu überprüfen, sowie junge Erwachsene, die nach 1970 geboren sind, ob die notwendige Zweitimpfung erfolgt ist.
Die in der vergangen Woche vom ADFC vorgestellten Ergebnisse des Fahrradklima-Tests 2018 zeigt, dass bundesweit das Thema Radfahren von den Teilnehmern der Umfrage als eher schlecht empfunden wird und weitere Verbesserungen angestrebt werden müssen.
