Die in der vergangen Woche vom ADFC vorgestellten Ergebnisse des Fahrradklima-Tests 2018 zeigt, dass bundesweit das Thema Radfahren von den Teilnehmern der Umfrage als eher schlecht empfunden wird und weitere Verbesserungen angestrebt werden müssen.

Was sich beeindruckend anhört, ist letztlich nur ein Millionen-Schwindel zu Lasten der Kinder, Erzieherinnen und Eltern. Denn die Kitas leben seit Jahren im Minus. Viele Aufgaben wurden den Erzieherinnen übertragen, ohne sie auch dafür auszustatten.
Die Stadt hat für den Ausbau von Kita-Plätzen seit Jahren nur einen Bruch-teil der Kosten erstattet bekommen.

„Wir setzen uns für eine gute Kooperation aller Verantwortlicher im Bereich der Inneren Sicherheit und Ordnung in unserer Stadt ein“, so äußert sich der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Peter Uebel im Nachgang zur Diskussion im Hauptausschuss am Montag. „Ziel muss es sein, die objektive Sicherheitslage und das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürger wahrzunehmen und besser abzugleichen. Da können oft schon kleine, bauliche Anpassungen beim Beseitigen von Angsträumen helfen wie das bessere Ausleuchten oder das Entfernen einer Sichtbarriere“, so Uebels Einschätzung. In Hessen gäbe es seit Ende letzten Jahres ein wegweisendes Programm zur besseren Vernetzung von Kommunen, Akteuren vor Ort und Polizei. „Ein solches Programm, angepasst auf unsere Struktur, fordern wir von der Landesregierung in Rheinland-Pfalz. Dies muss natürlich mit entsprechenden Finanz- und Personalressourcen im Haushalt des Landes hinterlegt sein“.

Im Nachgang zum Bau- und Grundstücksausschuss am Montag äußert sich der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Peter Uebel zu den Ergeb-nissen. „Wir haben sehr gute Bauprojekte auf den Weg gebracht. Ein- und Zweifamilienhäuser im Zinkig und in der Paracelsusstrasse, Nachverdich-tungen im GAG- Geschosswohnungsbau im Hochfeld, kleinere Arrondie-rungen. Das ehemalige Halberg-Gelände und das Gelände der Pfalzwerke in der Kurfürstenstraße als innerstädtische Wohnprojekte sind auf dem Weg“, stellt Uebel fest.

„Wir freuen uns sehr, dass die eigentlichen Bauarbeiten zur Sanierung der Linie 10 jetzt anfangen“, so äußert sich die CDU-Stadträtin Constanze Kraus zur Entwicklung in Friesenheim. Die Bürgerbeteiligung im Prozess sei hervorragend gewesen und habe zu einer verbesserten Planung geführt. „Es werden in den nächsten Jahren bis zum Abschluss der Maßnahme Ende 2022 Einschränkungen auf die Bürger zukommen.